#noGroKo – SPD-Kreisverband Recklinghausen fordert Ende der großen Koalition

Auf Initiative des Juso-Kreisverbands haben die Mitglieder in unserem lokalen Kreisvorstand der SPD ein Ende der großen Koalition gefordert.

„Diese Große Koalition ist nicht gut für die Demokratie und offensichtlich auch nicht gut für die Sozialdemokratie. Sie kann die zentralen Fragen nicht lösen, weil SPD und CDU ein fundamental unterschiedliches Verständnis von den Herausforderungen haben. Für die SPD steht die soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt. Die CDU will das nicht. Die SPD will mit einem Klimaschutzgesetz die Antworten auf die Herausforderungen des Klimawandels geben. Die CDU will das nicht,“ so Kreisverbandsvorsitzender Frank Schwabe.

Für uns Jusos eine gute Entscheidung und ein wichtiges Signal von der Parteibasis, welches unserer Beschlusslage und grundsätzlichen Ablehnung der GroKo entspricht!